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„Das kann doch nicht alles gewesen sein…“

[Ein Artikel von Stefan Klingersberger in der uni:press der ÖH Salzburg, November 2015, Seiten 36-38. http://issuu.com/unipress/docs/up683_web/37?e=4694436/31229598]

Ein Resümee aus fünf Jahren StV-Tätigkeit

Seit mittlerweile fünf Jahren bin ich in der Studienvertretung Philosophie tätig. Von Juli 2011 bis Juni 2015 war ich deren Vorsitzender. Rückblickend frage ich mich, ob nicht Studierendenvertretung heute generell ein wenig falsch verstanden wird. Es sollte doch eigentlich darum gehen, grundlegende Verbesserungen durchzusetzen. Eine Frage, die alle Studierenden etwas angeht, nicht nur deren VertreterInnen.

Fassen wir die Tätigkeiten der Studienvertretungen der Uni Salzburg zusammen: Weitgehend dreht es sich um Beratungstätigkeiten, weitere Serviceangebote, die Veranstaltung sozialer Zusammenkünfte, fachspezifisch-inhaltliche und/oder kulturelle Angebote sowie die Vertretung in universitären Gremien (letzteres ist eigentlich nicht unbedingt unmittelbare Aufgabe der Studienvertretungen, doch da sich leider zu wenige Studierende überhaupt engagieren wollen, sind die personellen Überschneidungen umfassend).

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KSV: Wirbel in der ÖH Salzburg

Die ÖH Salzburg ist nicht mehr, jedenfalls nicht mehr wie in den letzten sechs Jahren.

Rekapitulieren wir kurz die jüngsten Ereignisse: Rot kommt auf einmal drauf, dass eine Koalition mit Grün nicht mehr tragbar sei und kündigt diese auf, mit Gründen, die genauso gut Ausreden sein können. Der neue Partner soll Schwarz sein. „Plötzlich“ kommt Grün drauf, dass der Vorsitzende von Rot – entgegen bisheriger Beteuerungen: immer noch – Teil einer fragwürdigen Studentenverbindung ist. Daraufhin wird der Vorsitzende zurückgepfiffen, welcher fortan auf Grün zutiefst beleidigt ist, obwohl es doch Rot war, das ihn zurückgepfiffen hat…

So oder ähnlich könnte die Geschichte erzählt werden, doch je länger und detaillierter sie erzählt wird, desto langweiliger wird sie, und sie wird nicht besser durch die Ergänzung, dass sich alle daran Beteiligten unglaublich wichtig vorkommen. Dass die ÖH nicht zuletzt ein Kindergarten für NachwuchspolitikerInnen ist, war schon seit jeher Einschätzung des KSV. Die jüngsten Ereignisse an der ÖH Salzburg haben das wieder einmal eindrucksvoll bestätigt.

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Jenseits der Eurolinken

Die Rolle der Syriza, die Strategie und Taktik der KKE und was daraus zu lernen wäre

Ein Beitrag von Thanasis Spanidis, übernommen von: 
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/07/jenseits-der-eurolinken/

Alp Kayserilioglu hat auf diesen Seiten kürzlich einen Artikel unter dem Titel „Das Totalversagen von SYRIZA, die linke Grexit-Debatte und der neue europäische Sozialchauvinismus“ veröffentlicht. Ich möchte diesen Text hier einer ausführlichen Kritik unterziehen und dabei gleichzeitig auch andere typische linke Fehler in der Diskussion um Griechenland berühren.Angesichts des verheerenden sozialen Massakers, das die angeblich „linke“ Regierungspartei Syriza mit den EU-Gläubigerinstitutionen ausgehandelt hat und angesichts der Hoffnungen, die breite Teile der deutschen Linken in das Projekt „linke Regierung“ in Griechenland gesteckt haben, handelt es sich hierbei um Diskussionen von größter Wichtigkeit. Es geht dabei um Alles: Wer ist der Gegner? Was sind die Gefahren in der jetzigen Situation? Wie kam man zu solchen vollkommenen Fehleinschätzungen? Welche Organisations- und Bewegungsformen sind in der Lage, den Kapitalismus potentiell infrage zu stellen? Was hat es mit denjenigen Teilen der „Linken“ zu tun, die die EU und die Eurozone nach wie vor als notwendigen Rahmen ihrer Politik akzeptieren? Kurz gesagt: Wie kann eine Bewegung entstehen, die breiteste Massen umfasst und die Situation der ständigen Rückzugsgefechte beendet, in der sich die Arbeiterbewegung und andere progressive Bewegungen seit den konterrevolutionären Umwälzungen von 1989/90 befinden und die Tag für Tag weltweit immer noch schlimmere Zustände hervorbringt? Jenseits der Eurolinken weiterlesen

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Betteln unnötig machen!

Erst seit Jänner 2014 erhalten Bürgerinnen und Bürger aus den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien den vollen Zugang zum heimischen Arbeitsmarkt in Österreich, obwohl beide Staaten bereits im Jahr 2007 in die EU aufgenommen wurden. Dies bringt mit sich, dass die gut ausgebildeten Arbeitskräfte, beispiels- und vorzugsweise Ärztinnen, Ärzte und Pflegepersonal aus diesen Ländern auswandern um in Österreich und anderen Ländern der EU erwerbstätig zu werden. Es entsteht vor Ort in den jeweiligen Ländern der Abwanderung ein Mangel an Fachkräften. Im Gegenzug profitiert der österreichische Staat von den Fachkräften. Hingegen geht es den Menschen und vor Allem den Randgruppen in den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien durch die wirtschaftliche Lage und die Mechanismen der systematischen Ausgrenzung und Diskriminierung vor Ort immer schlechter. Die Probleme dieser Menschen, besonders die der Roma, haben sich durch den EU Beitritt ihrer jeweiligen Herkunftsländer rapide verschlechtert. Sie haben dort keine Chance auf Arbeit oder eine Ausbildung. In vielen ländlichen Regionen der jeweiligen Herkunftsländer der Bettelnden, den sogenannten „Roma Dörfern“, gibt es weder Strom noch fließend Wasser geschweige denn eine Infrastruktur. Ärztliche Verpflegung und Arzneimittel gibt es nur in weit entfernten Städten und sind meistens nicht zugänglich und leistbar für die Ärmsten der Armen. In den Großstädten der Herkunftsländer werden sie oft von Einheimischen geschlagen und verspottet. Sie leben dort von der Hand in den Mund. Nicht selten werden ihre Kinder entführt und von Schlepperbanden als billige Haushaltskraft oder als Sexsklaven verkauft und nicht selten ist deren letzter Halt Mitteleuropa. Einige der Menschen suchen Zuflucht in der Kanalisation von Bukarest, weil sie Angst haben, auf der Straße verprügelt oder misshandelt zu werden.

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Die Völker Europas dürfen sich nicht erpressen lassen

Die europäische „Linke“ hat in den letzten Monaten wieder einmal eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass man ernsthaft an ihrem Urteilsvermögen zweifeln sollte. So wird die griechische Partei SYRIZA selbst nach einem halben Jahr Regierungsführung noch abgefeiert, obwohl von ihr bereits jeglicher roter Lack abgeblättert und zum Vorschein gekommen ist, welche Rolle sie wirklich spielt: Die einer klassischen sozialdemokratischen Partei, einer Partei also, die mit einigen Lockmitteln versucht, die Arbeiterklasse und das Volk von deren Bedürfnissen und vom Kampf für eine andere Gesellschaftsordnung abzulenken, um das Kapital und das imperialistische System zu stärken. Einmal mehr hat das der Klassenfeind besser erkannt als die Wischiwaschi-Regenbogen-„Linke“. Die „linken“ Kräfte innerhalb von SYRIZA spielen dabei die Rolle williger Feigenblätter. Die aktuellen Wirren in der EU sind freilich dennoch kein bloßes Scheingeplänkel, sondern Ausdruck dessen, dass es SYRIZA geschafft hat, das griechische Kapital gegen das deutsche und EU-Kapital zu stärken – eben indem SYRIZA mit Versprechungen große Teile der Bevölkerung vorübergehend hinter sich brachte.

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KSV: Leben statt Überleben!

Seit Jahren steigen die Mieten und Studentenheimpreise. Auch die die Preise der öffentlichen Verkehrsmittel werden stätig erhöht. Dem gegenüber steht nicht etwa einer Erhöhung der Familienbeihilfe und der Studienbeihilfe. Nein! Bei den Studierenden spart man weiter ein: Die Familienbeihilfe wurde um zwei Jahre gekürzt! Den steigenden Studiums- und Lebenskosten stehen immer geringe staatliche Leistungen gegenüber.

An der Zukunft wird gespart

Die Angriffe des Bildungswesens der letzten Jahre haben System. Wir müssen angeblich die Einsparungen der kapitalistischen Wirtschaftskrise ausbaden. Was dabei vergessen wird: Es ist nicht unsere Krise! Wir lassen uns nicht kaputtsparen!

Wir fordern daher:

Erhöhung der Studienbeihilfe!
Rücknahme der Kürzung der Familienbeihilfe!
Einführung fixer Mietzinsobergrenzen!
Wirksame und unbürokratische Wohnbeihilfen!
Günstige Öffi-Tickets für Studierende (Top Ticket)!
Neubau leistbarer Studierendenheime!

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KSV: Miehthaie zu Fischstäbchen!

Der Quadratmeterpreis für Mietwohnungen in Salzburg beträgt im Durchschnitt horrende 13,6 Euro inklusive Betriebskosten. Eine leistbare und zumutbare Wohnung zu finden, kommt einem mittleren Lottogewinn gleich. Doch auch die StudentInnenheime sind völlig überteuert. Der Quadratmeterpreis ist dort meist auch nicht niedriger als bei Privatwohnungen. Die maximal mögliche Studienbeihilfe liegt bei nur 726,72€ und damit wohlgemerkt weit unter der Armutsgrenze. Davon geht schnell einmal die Hälfte oder mehr fürs Wohnen drauf. Der massive Ausbau öffentlicher StudentInnenheime und Wohnungen würde die allgemeine Wohnungsnot in Salzburg abfedern und damit gleichzeitig die Mietpreise nach unten drücken.

Plakat-A2-2Wir fordern:

Neubau öffentlicher Studierendenheime

Wirksame und unbürokratische Wohnbeihilfen

Einführung fixer Mietzinsobergrenzen

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KSV: Service ist nicht alles – für eine effektive ÖH-Politik!

In 10 Tagen ist es wieder soweit: Österreichs Studierende dürfen per Kreuzerl entscheiden, wer sie die nächsten zwei Jahre politisch vertreten wird. Immerhin ein bisschen Mitbestimmung. Doch offenbar nehmen österreichweit nur etwa ein Viertel der Studierenden dieses Recht in Anspruch. Warum ist das so? Ist es tatsächlich ein Desinteresse an der Politik?

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